Die Planungen sind ins Stocken geraten. Die Klage gegen die Baugenehmigung war vorerst erfolgreich. Über die Zulässigkeit einer Revision ist nach wie vor nicht entschieden. Auch der Ergänzungsbescheid wird angefochten. Wir müssen uns zu diesem Thema neu aufstellen. Sicher ist, dass das ursprüngliche Konzept so nicht gehalten und umgesetzt werden kann, wenn die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.
Wir brauchen Alternativen, die von einer breiten Basis getragen und von den Nachbarn akzeptiert werden. Sagen Sie uns Ihre Meinung. Was wollen wir. Was können wir umsetzten. Die Ideen der Bürger Friedbergs sind wichtig.
Fakten:
Die Beschlusslage im Stadtrat ist eindeutig. Kauf des Schlosses, Sanierungs- und Nutzungskonzept, die Planung einschließlich aller notwendigen Fachplanung und der Projektsteuerung wurden beauftragt und bis jetzt in allen Stufen und Planungsphasen im Stadtrat vorgestellt und abgesegnet. Die Zuschussverfahren sind abgeschlossen. Zuschüsse sind zugesagt und durch Bescheide gesichert.
Gegen mehrere Baugenehmigungen laufen Klagen betroffener Nachbarn. Diese Verfahren sind nicht abgeschlossen.
Mit den betroffenen Nachbarn laufen zurzeit Gespräche, mit dem Ziel, Vergleichsmöglichkeiten abzuklären.
Lösungsmöglichkeiten:
Führen die Gespräche mit den Nachbarn zu einem Vergleich, der eine Sinnvolle Nutzung des Saales zulässt, kann der Stadtrat, möglichst mit einer Beteiligung der interessierten Bürgerschaft, über die weiter Ausgestaltung der Details entscheiden.
Sollte ein solcher Vergleich nicht möglich sein, ist zu entscheiden, ob der Rechtsweg weiter beschritten wird, oder auf eine Saalnutzung verzichtet wird.
In diesem Fall sollte dann mit breiter Bürgerbeteiligung eine neue Planungsgrundlage für das Schloss erarbeitet werden.
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